DIE VERFASSUNGSBESCHWERDE IM BUNDESDEUTSCHEN RECHT – EIN GRUNDRISS

DIE VERFASSUNGSBESCHWERDE IM BUNDESDEUTSCHEN RECHT – EIN GRUNDRISS

KARABULUT, Engin

Die Verfassungsbeschwerde hat eine überragende Bedeutung für die deutsche Rechtsordnung und das deutsche Rechtsverständnis. Zu verdanken ist dies nicht zuletzt der sehr „grundrechtsfreundlichen“ Haltung des Bundesverfassungsgerichts, die in vielen seiner historischen wie richtungsweisenden Entscheidungen widerscheint. Seit den ersten Tagen der Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht diese bis heute stetig ausgeformt. Welche juristische Gestalt sie gegenwärtig hat, wird in der vorliegenden Arbeit näher dargelegt. Hierzu werden zunächst wichtige, sie tragende Leitprinzipien erläutert. Zu diesen zählen der Schutz der Grundrechte und sog. grundrechtsgleicher Rechte, die Subjektivität der Verfassungsbeschwerde, die Kontrolle der Ausübung öffentlicher Gewalt und die verfahrensrechtliche Einordnung als außerordentlicher und subsidiärer Rechtsbehelf. Sodann wird der Prüfungsmaßstab dargetan, den das Bundesverfassungsgericht bei seiner Entscheidung über den Beschwerdegegenstand anlegt. Schließlich wird aufgezeigt, welche Urteilsvarianten dem Bundesverfassungsgericht offen stehen und wie das jeweilige Urteil rechtlich auf Verfahrensbeteiligte und Dritte wirkt. Schlüsselwörter: Verfassungsbeschwerde, Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Gerichtlicher Prüfungsmaßstab

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PeerReviewed

Pravni fakultet Univerziteta u Tuzli i Centar za društvena istraživanja Internacionalnog Burč univerziteta

2014

3078